Chittaprosad (Indien), Aufruf zum Frieden, 1952.

Liebe Freunde,

Grüße vom Pult des Tricontinental: Institute for Social Research.

Am 23. März rief der UNO-Generalsekretär António Guterres zu einem Waffenstillstand auf. «Das Wüten des Virus», sagte er, «macht die Tragik und Torheit des anhaltenden Leidens deutlich, das durch bewaffnete Konflikte verursacht wird». In einem kürzlich erschienenen Bericht schrieb das Armed Conflict Location & Event Data Project (ACLED), dass der «Aufruf zu einem globalen Waffenstillstand nicht das gewünschte Ergebnis gebracht hat». Von Afghanistan bis Jemen schlagen die Kriegstrommeln weiter, und die Abscheulichkeit des Krieges bestimmt weiterhin das gesellschaftliche Leben.

Eine globale Pandemie erfordert nicht nur schnelles Handeln, sondern ist auch eine Zeit des Nachdenkens, eine Zeit, in der Prioritäten neu überdacht werden müssen. Das betrifft nicht die Leute, die gewohnheitsmäßig Krieg führen und die Geduld von Wildschweinen haben. Die Regierung der Vereinigten Staaten stürzt sich trotz der schweren COVID-19-Auswirkungen kopfüber in einen halluzinatorischen Krieg mit China, macht es für das Virus verantwortlich und droht, es auf Schritt und Tritt zu untergraben; das Indo-Pazifik-Kommando der USA hat sich um 20 Milliarden Dollar zusätzliche Mittel für die Errichtung einer Raketenmauer bemüht, um China zu bedrohen (in einem Dokument mit dem Titel The National Defense Authorization Act (NDAA 20)): Regain the Advantage). Inmitten des großen Lockdown entsteht eine Atmosphäre des Krieges; es ist verrückt zu sehen, wie wir in einen Konflikt abdriften, obwohl die Menschen Wege zur Zusammenarbeit finden sollten.

Wojciech Fangor (Polen), Koreanische Mutter (1951), Nationalmuseum in Warschau.

Im Newsletter 18 (2020) interviewte ich Abdallah El Harif über die Kriegstreiberei gegen China. El Harif ist einer der Gründer des Demokratischen Weges (einer marokkanischen radikalen Linkspartei); er war Erster nationaler Sekretär und ist heute der für internationale Beziehungen zuständige stellvertretende nationale Sekretär. El Harif ist ein Ingenieur, der an der Mines ParisTech studiert hat. Er war Mitglied einer geheimen marokkanischen Organisation, die gegen die Diktatur von König Hassan II. kämpfte, und wurde für seinen Kampf für Demokratie und Sozialismus siebzehn Jahre lang inhaftiert. El Harif und ich haben jetzt einen Friedensappell verfasst, von dem wir hoffen, dass Sie ihn lesen und verbreiten werden.

Am 15. März 1950 verschickte der Weltfriedensrat den Stockholmer Appell, einen kurzen Text, in dem ein Verbot von Atomwaffen gefordert und der schließlich von fast 2 Millionen Menschen unterzeichnet wurde. Der Appell setzte sich aus drei markanten Punkten zusammen:

Wir fordern das absolute Verbot der Atomwaffe als einer Waffe des Schreckens und der Massenvernichtung der Bevölkerung.

Wir fordern die Errichtung einer strengen internationalen Kontrolle, um die Durchführung des Verbotes zu sichern.

Wir sind der Ansicht, dass die Regierung, die als erste die Atomwaffe gegen irgendein Land benutzt, ein Verbrechen gegen die Menschheit begeht und als Kriegsverbrecher zu behandeln ist.

Wir rufen alle Menschen der Welt, die guten Willens sind, auf, diesen Appell zu unterzeichnen.

Heute, 70 Jahre später, ist das Atomwaffenarsenal weitaus tödlicher, und allein die verfügbaren konventionellen Waffen stellen die Atombomben, die 1945 von den Vereinigten Staaten auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden, in den Schatten. 1950 gab es 304 Atomsprengköpfe auf der Welt (299 in den Vereinigten Staaten), während es heute 13.355 Sprengköpfe auf der Welt gibt (5.800 in den Vereinigten Staaten); und jeder der Sprengköpfe des Jahres 2020 ist weitaus zerstörerischer als die aus den Anfangsjahren dieser schrecklichen Technologie. Etwas wie der Stockholmer Appell ist heute unerlässlich.

Die Forderung nach einem Verbot von Massenvernichtungswaffen ist kein abstraktes Thema, sondern weist direkt auf einen von den Vereinigten Staaten von Amerika geführten Staatenblock hin, der hartnäckig darauf beharrt, mit Gewalt seine globale Dominanz aufrechtzuerhalten und auszuweiten. Inmitten der globalen Pandemie drohen die Vereinigten Staaten damit, die Konflikte mit China, Iran und Venezuela zu verschärfen, einschließlich der Verlegung einer Marine-Trägergruppe, um venezolanische Häfen wirksam mit einem Embargo zu belegen, und der Verlegung von Schiffen in den Persischen Golf, um das Recht iranischer Schiffe auf internationale Gewässer anzufechten. Unterdessen haben die Vereinigten Staaten angekündigt, dass sie aggressive Raketenbatterien und Raketenabwehr-Radaranlagen in einem Ring um China positionieren werden. Keines dieser Länder – China, Iran und Venezuela – hat einen aggressiven Schritt gegen die Vereinigten Staaten unternommen; es sind die Vereinigten Staaten, die diesen Ländern einen Konflikt aufgezwungen haben. Wenn jetzt ein Appell verfasst werden soll, kann er nicht auf blutleere, pauschale Art und Weise erfolgen. Jeder Aufruf zum Frieden in unserer Zeit muss insbesondere ein Aufruf gegen die imperialistische Kriegstreiberei sein, die – allerdings nicht ausschließlich – von Washington, DC, ausgeht.

Paul Rebeyrolle (Frankreich), Journée des intellektuelles pour le Viet-Nam, 1968.

Unsere Einschätzung der Kriegsbedrohung durch die Vereinigten Staaten stützt sich auf vier Punkte:

• Die Vereinigten Staaten verfügen bereits über das größte militärische Arsenal und den größten militärischen Fußabdruck weltweit. Nach aktuellsten Daten gab die US-Regierung 2019 mindestens 732 Milliarden Dollar fürs Militär aus; wir sagen «mindestens», weil es geheime Zahlungen an massive Geheimdienstflügel gibt, die nicht öffentlich zugänglich sind. Von 2018 bis 2019 haben die Vereinigten Staaten ihren Militärhaushalt um 5,3 Prozent erhöht, was dem gesamten deutschen Militärhaushalt entspricht. Fast 40 Prozent der weltweiten Militärausgaben werden von den Vereinigten Staaten getätigt. Die Vereinigten Staaten verfügen insgesamt über mehr als 500 Militärbasen in fast allen Ländern der Erde. Die US-Marine hat 20 der 44 aktiven Flugzeugträger der Welt, während US-Verbündete 21 haben; die USA und verbündete Staaten besitzen 41 der 44 Flugzeugträger (China hat zwei und Russland einen). Es besteht kein Zweifel an der massiven Überlegenheit der US-Militärkräfte.

• Mit ihrem Weltraumkommando (2019 wieder aufgenommen) und dem Cyber-Kommando (2009 gegründet) nutzen die Vereinigten Staaten alle Möglichkeiten, ihre nukleare und konventionelle Vorherrschaft in den Weltraum und in die Cyber-Kriegsführung auszubauen. Die Vereinigten Staaten haben eine ballistische Abfangrakete (SM-3) entwickelt und im Weltraum getestet, und sie testen so verheerende Waffen wie Partikelstrahlwaffen, Waffen auf Plasmabasis und kinetische Bombardierung. Im Jahr 2017 verkündete Trump die Verpflichtung seiner Regierung zu solchen neuen Waffen. Die US-Regierung wird zwischen 2018 und 2024 mindestens 481 Milliarden Dollar für die Entwicklung neuer moderner Waffensysteme ausgeben, darunter autonome Fahrzeuge, Gegendrohnen, Cyber-Waffen und Robotik. Die US-Armee hat bereits ihre fortgeschrittene Hyperschallwaffe getestet, die sich mit Mach 5 (etwa 1800 Meilen pro Stunde, das Fünffache der Schallgeschwindigkeit) fortbewegen kann, so dass sie jeden Ort der Erde innerhalb einer Stunde erreichen kann; diese Waffe ist Teil des Konventionellen Prompt-Global-Strike-Programms des US-Militärs.

Hamed Ewais (Ägypten), Al Zaim w Ta’mim Al Canal (Nasser und die Verstaatlichung des Kanals), 1957.

• Das Militär der USA hat sein Hybridkriegsprogramm vorangetrieben. Dieses Programm umfasst eine Reihe von Techniken zur Untergrabung von Regierungen und politischen Projekten, darunter die Mobilisierung der Kontrolle der Vereinigten Staaten über internationale Institutionen (wie den Internationalen Währungsfonds, die Weltbank und den SWIFT-Überweisungsdienst), um Regierungen daran zu hindern, grundlegende wirtschaftliche Aktivitäten zu steuern, sowie den Einsatz der diplomatischen Macht der USA, um Regierungen zu isolieren, die Verhängung von Sanktionen, um Privatunternehmen daran zu hindern, mit bestimmten Regierungen Geschäfte zu machen, den Einsatz von Informationskriegsführung, um Regierungen und politische Kräfte zu Kriminellen oder Terroristen zu machen, und so weiter. Dieser mächtige Instrumentenkomplex ist in der Lage – in aller Deutlichkeit – Regierungen zu destabilisieren und Regimewechsel zu rechtfertigen.

Asela Pérez (Kuba), El Futuro es la Paz/The Future is Peace, XI Festival Mundial de la Juventud y los Estudiantes, Havanna, Kuba, 1978.8.

• Die US-Regierung überschwemmt zusammen mit ihren NATO-Partnern sowie mit amerikanischen und europäischen Waffenherstellern weiterhin die Welt mit den tödlichsten Waffen. Die fünf größten Waffenexporteure (Lockheed Martin, Boeing, Northrop Grumman, Raytheon und General Dynamics) sind in den Vereinigten Staaten ansässig. Auf diese fünf Firmen allein entfallen 35 Prozent der Top 100 der weltweiten Waffenhändlerverkäufe im Jahr 2018 (aktuellste Zahlen); die gesamten US-Waffenverkäufe machen 59 Prozent aller Waffenverkäufe in diesem Jahr aus. Das ist ein Anstieg von 7,2 Prozent gegenüber den US-Verkäufen im Jahr 2017. Diese Waffen werden an Länder verkauft, die ihren kostbaren Überschuss stattdessen für Bildungs-, Gesundheits- und Ernährungsprogramme ausgeben sollten. In Westasien und Nordafrika zum Beispiel ist die größte Bedrohung für die Menschen nicht nur der Terrorist in seinem Toyota Hilux, sondern der Waffenhändler in einem klimatisierten Hotelzimmer.

Die Welt, in der der Stockholmer Appell verfasst wurde, war fundamental anders als die Welt, in der wir heute leben. Ein neuer Appell ist notwendig. Wir haben ihn in Bouficha, Tunesien, gemeinsam entwickelt; nennen wir ihn den Bouficha-Appell.

Wir, die Völker der Welt:

• stellen uns gegen die Kriegstreiberei des US-Imperialismus, der versucht, einem bereits fragilen Planeten gefährliche Kriege aufzuzwingen.
• stehen gegen die Überschwemmung der Welt mit Waffen aller Art, die Konflikte anheizen und politische Prozesse in oft endlose Kriege treiben.
• treten gegen den Einsatz militärischer Macht ein, die die soziale Entwicklung der Völker der Welt verhindert. Verteidigen Sie das Recht der Länder auf Souveränität und Würde.

Ahmed Mofeed (Palästina), Mahdi Amel, 2020.

Am 18. Mai 1987 wurde Hassan Hamdan (auch bekannt als Mahdi Amel) auf den Straßen von Beirut ermordet. Mahdi Amel ist nach wie vor einer der wichtigsten marxistischen Denker in der arabischen Welt. In einer scheinbar ausgesprochen trostlosen Zeit leuchtet eine seiner wichtigsten – und poetischsten – Zeilen hell für uns:

Ihr seid nicht besiegt,

Solange ihr Widerstand leistet.

Am 11. Mai 2020 verließ uns Évelyn Hamdan, Partnerin von Mahdi Amel und begeisterte Leserin dieses Newsletters. Dieser Newsletter ist unserer Genossin Évelyn und ihren Kindern gewidmet.

Herzlichst, Vijay.